Anmerkungen zur Tibet-Frage

Red Buddha erarbeitete in einem mehrwöchigen Diskussionsprozess nachfolgende "Anmerkungen zur Tibet-Frage". Das Papier spiegelt die interne Meinungsbildung der Arbeitsgruppe "Red Buddha" der Wiener SPÖ Bildung wieder und ist keine offizielle Position der SPÖ oder einer ihrer Teilorganisationen. Wir freuen uns über Kommentare und Anregungen dazu!

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Anmerkungen zur Tibet-Frage
Ein Positionspapier der Arbeitsgruppe Red Buddha der SPÖ - Wiener Bildung

1. Ist Tibet ein Teil von China?

Das zentrale Argument der chinesischen Führung für die Besetzung Tibets war und ist die Behauptung, daß Tibet "immer schon" ein Teil Chinas war. Das Argument ist so nicht richtig, da sowohl China als auch Tibet in den letzten paar hundert Jahren ihrer Geschichte immer wieder unter der Kontrolle fremder Mächte standen, wie etwa der Mongolen oder der Mandschuren. Es ist daher eine Definitionsfrage, ob man die Herrschaft der Mandschuren über China und Tibet als Okkupation deutet, oder ob die Mandschuren ohnehin als Chinesen gesehen werden (was sie zumindest am Anfang ihrer Dynastie sicher nicht waren). Derlei Spitzfindigkeiten kann man für fast jede Phase der chinesisch-tibetischen Geschichte anwenden. Die Diskussion ist daher einerseits müßig, andererseits entsprechen wohl weder die chinesische noch die weit verbreitete exiltibetische Version (wonach Tibet "immer schon" unabhängig war) der historischen Wahrheit. Diese muß sorgfältig untersucht werden, wobei sich letztlich die Frage stellt, welche Kriterien für Eigenstaatlichkeit einer historischen und völkerrechtlichen Beurteilung zugrunde gelegt werden. Faktum ist allerdings, daß China und Tibet über weite Strecken ihrer Geschichte in einem komplexen Geflecht von Beziehungen und historischen Abläufen miteinander verbunden waren.


2. War Tibet vor dem chinesischen Einmarsch unabhängig?

Tibet war von 1913 (Unabhängigkeitserklärung durch den XIII. Dalai Lama) bis zum chinesischen Einmarsch 1950 und dem nachfolgenden Abschluß des 17-Punkte-Abkommens zwischen Tibetern und Chinesen de facto unabhängig. Völkerrechtlich wurden weder die Unabhängigkeitserklärung noch das 17-Punkte-Abkommen jemals wirksam. Erstere wurde von keinem anderen Land anerkannt, letzteres wurde von den Tibetern nur unter militärischem Druck unterzeichnet. Auf der anderen Seite funktionierte Tibet während dieser Zeit als unabhängiger Staat mit eigener Währung, eigenen Reisepässen und eigenem Postsystem, nahm aber aufgrund der selbstgewählten Isolation keine offiziellen diplomatischen Beziehungen zu anderen Ländern auf, was aus heutiger tibetischer Sicht wohl ein Fehler gewesen ist.


3. Worin besteht die Position der Dalai Lamas?

Im Gegensatz zur häufig gebrauchten Darstellung war und ist der Dalai Lama kein "Gottkönig". Die Machtposition der Dalai Lamas und der mit ihnen eng verbundenen Gelugpa- ("Gelbmützen-")-Schule des tibetischen Buddhismus resultierte aus einem innertibetischen Machtkampf, der im 17. Jahrhundert mit mongolischer Hilfe zu Gunsten des V. Dalai Lama entschieden wurde. Seither sind die Dalai Lamas die weltlichen Herrscher Tibets (vergleichbar mit europäischen Königen). In spiritueller Hinsicht wurden die Dalai Lamas auch immer hoch angesehen, besaßen aber in erster Linie innerhalb ihrer eigenen Schule spirituelle Autorität. Die oft gehörte Floskel, wonach der Dalai Lama das geistige Oberhaupt der Tibeter sei, stimmte weder damals noch heute, er ist - streng genommen - nicht einmal der Leiter seiner eigenen Gelugpa-Schule (diese untersteht dem Abt des Klosters Ganden, dem "Ganden Tripa Rinpoche"). Nichtsdestotrotz besitzt der heutige XIV. Dalai Lama hohes Ansehen und vor allem auch hohe Symbolkraft für das tibetische Volk und die Mitglieder aller tibetisch-buddhistischen Schulen.


4. Wie ist das politische System Tibets vor der chinesischen Okkupation zu beurteilen?

Was das alte Tibet betrifft, so ist das politische System nur schwer mit westlichen Begriffen zu beschreiben. Es handelte sich dabei um ein Feudalsystem mit sehr komplexen internen Machtverhältnissen und insbesondere starkem Einfluß der großen Klöster. Aus heutiger sozialdemokratischer Sicht handelte es sich dabei sicher um kein unterstützenswertes politisches System, auf der anderen Seite ist schwer zu beurteilen, wie zufrieden oder unzufrieden die damalige Bevölkerung mit den Verhältnissen war, in denen sie lebte. Das chinesische Argument, wonach China den Tibetern den "Fortschritt" brachte ist daher auch danach zu hinterfragen, ob dieser Fortschritt im Einklang mit dem Selbstbestimmungsrecht des tibetischen Volkes stand, und diese Frage kann wohl ganz klar verneint werden. Es gibt allerdings niemanden, der zu diesem System zurück möchte, die tibetische Exilregierung wurde - zumindest einigermaßen - demokratisch gewählt und hat auch einen Verfassungsentwurf vorgelegt. Der Dalai Lama fördert und fordert seit seiner Flucht 1959 immer wieder die Einführung demokratischer Strukturen und Reformen, wenn auch mit wechselndem Erfolg, da demokratisches Bewußtsein weder in Tibet noch in der exiltibetischen Community besonders tief verwurzelt ist. Hier muß sicher noch viel politische Bildungsarbeit geleistet werden.


5. Wie ist die Situation in Tibet heute?

Es scheint offensichtlich, daß viele Tibeter und Tibeterinnen die chinesische Herrschaft über Tibet ablehnen. Es gibt eine Vielzahl gut dokumentierter Menschenrechtsverletzungen, und das nicht erst seit den erneuten Unruhen im März 2008. Ein großes Problem mit hohem sozialen Sprengstoff bildet die seit einigen Jahren von der chinesischen Regierung forcierte Umsiedlungspolitik. Der Anteil der Nicht-Tibeter an der Gesamtbevölkerung der sogenannten "Autonomen Region Tibet" dürfte - zumindest in den städtischen Regionen Tibets - schon über 50% liegen. Das damit zusammenhängende zweite große Problem liegt darin, daß der chinesischen Regierung vorgeworfen wird, sich weder an das o.a. 17-Punkte-Abkommen noch an die chinesische Verfassung zu halten. In beiden Dokumenten sind u.A. kulturelle und religiöse Autonomie verankert. Aufgrund des starken Zuzugs der Han-Chinesen und der gleichzeitigen Unterdrückung der tibetischen Kultur (tibetische Kinder werden etwa nur wenig in tibetischer Sprache unterrichtet) ist also ein Aussterben der tibetischen Kultur und ihrer Traditionen zu befürchten.


6. Welche Möglichkeiten zur Lösung der Tibet-Frage sehen die TibeterInnen selbst?

Die chinesische Regierung behauptete auch in jüngster Vergangenheit, daß sie zum Dialog mit dem Dalai Lama bereit sei, wenn dieser akzeptiere, daß Tibet ein Teil Chinas sei und er überdies der Gewalt abschwöre. Beide Bedingungen hat der Dalai Lama seit Jahrzehnten mehrfach erfüllt. Es scheint sich dabei also lediglich um ein taktisches Manöver Chinas zu handeln. Im tibetischen Beziehungsgeflecht nimmt der Dalai Lama eine extrem gemäßigte Position ein, die durch seinen bereits 1987 veröffentlichten (und bis heute gültigen) 5-Punkte-Friedensplan illustriert wird. Dieser Plan ist viel weniger weitgehend als das erwähnte 17-Punkte-Abkommen, zu dem sich die chinesische Seite ja selbst verpflichtet hat. Der Dalai Lama hat auch unabhängig davon immer wieder betont, daß er nur eine Autonomie Tibets als Teil Chinas anstrebt und sein Volk fortgesetzt zu absoluter Gewaltlosigkeit aufgerufen. An diesen beiden Positionen wird innerhalb der tibetischen Exilszene verhalten Kritik geübt, da viele - vor allem junge - ExiltibeterInnen heutzutage die Politik der völligen Gewaltlosigkeit nicht mehr mittragen möchten und/oder von einem völlig unabhängigen Tibet träumen. Derzeit ist es noch so, daß die Autorität des Dalai Lama groß genug ist, um die radikaleren Tendenzen unter Kontrolle zu halten, das muß aber nicht mehr lange so bleiben.


7. Welche Lösungsmöglichkeiten der Tibet-Frage gibt es aus sozialdemokratischer Sicht?

Auf der einen Seite gibt es kein Land der Welt, das heute ernsthaft die Souveränität Chinas über Tibet in Frage stellen möchte. Auf der anderen Seite gibt es das Recht des tibetischen Volkes auf Selbstbestimmung. Beide Positionen müssen auf dem Verhandlungsweg in Einklang gebracht werden, dazu gibt es keine Alternative. Gerade Europa kann einige erfolgreiche Konfliktlösungen in ähnlich gelagerten Fällen als role models in den Diskussionsprozess einbringen, hier können etwa Katalonien, Südtirol oder Nordirland angeführt werden. Die europäische Diplomatie und insbesondere auch die Sozialistische Internationale könnten glaubwürdige Vermittlerpositionen einnehmen und versuchen, sowohl die tibetische Exilregierung als auch die chinesische Führung an den Verhandlungstisch zu bringen und von China die Einhaltung des 17-Punkte-Abkommens und der chinesischen Verfassung zu verlangen. Die Zeit drängt allerdings, denn der Dalai Lama ist mittlerweile 72 Jahre alt. Sein Ableben könnte den Konflikt verschärfen und auch die tibetische Bevölkerung radikalisieren. Es ist also wichtig, daß ein für alle Seiten akzeptables Übereinkommen noch zu Lebzeiten und unter Einbeziehung des Dalai Lama geschlossen wird. Etwas guten Willen und fortgesetzten politischen Druck der internationalen Gemeinschaft vorausgesetzt, könnte eine solche Lösung schon bald in Reichweite sein. Wir sind daher der Meinung, daß die österreichische und die internationale Sozialdemokratie umgehend eine derartige Initiative starten sollten.

Buchrezension: Dalai Lama - Freiheit für Tibet

"Im 20. Jahrhundert hat die Welt sich vollkommen verändert. Auch Tibet wurde Teil dieser Veränderungen. Kurz nach Gründung der Volksrepublik China im Jahr 1949 marschierte die Volksbefreiungsarmee in Tibet ein, was schließlich zum 17-Punkte-Abkommen führte, das im Mai 1951 zwischen China und Tibet geschlossen wurde. Als ich von 1954 bis 1955 in Peking weilte und am Nationalen Volkskongress teilnahm, hatte ich die Gelegenheit, viele erfahrene politische Führer Chinas, darunter auch den Großen Vorsitzenden Mao kennen zu lernen, ja eine freundschaftliche Beziehung zu ihnen aufzubauen. Der Große Vorsitzende Mao beriet mich in vielen Fragen und gab mir im Hinblick auf die Zukunft Tibets persönliche Garantien."

Heute wissen wir, daß sich die Geschichte Tibets anders entwickelte, als sie sich der junge XIV. Dalai Lama Tenzin Gyatso damals gewünscht hatte. Vier Jahre danach, im Frühjahr 1959, marschierte die chinesische Volksbefreiungsarmee in Tibet ein und schlug den Aufstand des tibetischen Volkes gewaltsam nieder. Der Dalai Lama musste ins indische Exil fliehen und wurde, dank seines unermüdlichen Einsatzes für die tibetische Sache, zu einer Symbolfigur für das Land am Dach der Welt.

Vor wenigen Wochen, fast 50 Jahre nach der Flucht des Dalai Lama über den Himalaya, spitzte sich die Situation in Tibet erneut zu: es kam zu Demonstrationen, die von der chinesischen Armee und Polizei gewaltsam beantwortet wurden. Niemand weiß bislang, wie viele Menschen dabei ihr Leben lassen mussten oder sonst zu Schaden kamen. Die chinesische Führung machte überdies die sogenannte "Dalai Lama Clique" für die Ausschreitungen verantwortlich.

Aus Anlaß dieser jüngsten Ereignisse hat der Verlag Hugendubel schnell reagiert und im vorliegenden Buch "Freiheit für Tibet" eine Sammlung von Aufsätzen und Reden des Dalai Lama aus den letzten 20 Jahren veröffentlicht. Der jüngste dieser Texte, die "Botschaft an alle Tibeter", ist gerade einmal 5 Wochen alt und wurde unter dem unmittelbaren Eindruck der Geschehnisse niedergeschrieben:

"Seit dem 10. März dieses Jahres sind wir Zeuge von Protesten und Demonstrationen in fast allen Teilen Tibets geworden. Sogar in einigen Städten Chinas protestierten Studenten - all das ist der Ausbruch der seit langem angestauten äußeren und inneren Qualen der Tibeter und ihres Gefühls tiefer Verbitterung aufgrund der Unterdrückung der Rechte des tibetischen Volks, dem Mangel an religiöser Freiheit und des Versuchs, die Wahrheit bei jeder nur möglichen Gelegenheit zu entstellen."

Abseits einer Einschätzung der aktuellen Geschehnisse gibt das Buch einen guten Überblick über die Positionen des Dalai Lama als politischem Oberhaupt der Tibeter und seine Wünsche für die Zukunft Tibets. Außerdem erfährt man darin einiges über die Philosophie eines buddhistischen Mönchs, sein vehementes Eintreten für absolute Gewaltlosigkeit und seine Wertschätzung für alle Lebewesen. Ein schwarz/weißes Denken in Feindbildern hat in seiner Weltsicht keinen Platz, wie er in seinem eingangs zitierten "Appell an das chinesische Volk" deutlich macht:

"Meine chinesischen Brüder und Schwestern, wo immer Sie sich auch aufhalten mögen, ich appelliere an Sie, die Missverständnisse zwischen unseren Völkern ein für alle Mal ausräumen zu helfen, damit wir in einem von Verständnis und Einigungswillen geprägten Dialog eine friedliche und dauerhafte Lösung für die Tibetfrage finden. Mögen meine Gebete mit Ihnen sein."

Das Buch "Freiheit für Tibet" ist also eine durchaus interessante Zusammenstellung von Zeitdokumenten. Leider fehlt dem Buch aber ein roter Faden, der die einzelnen Texte verbinden und zueinander in Bezug setzen könnte.

Es wäre überdies nützlich gewesen, auch Hintergrundinformationen mitzuliefern, denn das Buch setzt stillschweigend voraus, daß der Leser oder die Leserin bereits über einschlägiges Vorwissen über die Geschichte und das politische System Tibets verfügt. Für jemanden, der sich prinzipiell über die Tibetfrage und Möglichkeiten zu ihrer Lösung informieren möchte, ist es daher leider nur bedingt zu empfehlen. Jemand, der sich aber dafür interessiert, welche Meinungen der Dalai Lama selbst vertritt, wird darin auch Antworten finden.

Rezension von Michael Eisenriegler, erstmals veröffentlicht in der Sendung Kontext auf ORF Ö1 am 16.5.2008

Morgen, Montag: Tseten Zöchbauer bei Red Buddha!

Wie wir soeben erfahren haben wird Frau Tseten Zöchbauer, die engagierte Vertreterin der in Österreich lebenden Tibeterinnen und Tibeter, am morgigen Red Buddha Plenum teilnehmen und uns die Situation in Tibet aus erster Hand schildern. Wir freuen uns auf einen interessanten Abend und eine spannende Diskussion und hoffen auf rege Teilnahme!

Das Plenum der Arbeitsgruppe Red Buddha findet

am Montag, 31. März 2008
um 19 Uhr
im Sitzungssaal der SPÖ Wien, I., Löwelstraße 18 (Gasseneingang links neben der Buchhandlung)

statt.

SPÖ zu Tibet

Hier die aktuellen Stellungnahmen aus der SPÖ zu den Ereignissen in Tibet und den westchinesischen Provinzen:


Schieder zu Unruhen in Chinas Westen: Gewaltfreie Lösung muss gefunden werden

Wien (SK) - "Alle Seiten müssen versuchen, wieder den Weg des Respekts und des Dialoges zu beschreiten und so wieder zu einer gewaltfreien Lösung zurück zu finden", erklärte der außenpolitische Sprecher und internationale Sekretär der SPÖ, Andreas Schieder, am Montag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst zu den Unruhen in den westlichen Provinzen Chinas (Tibet, Gansu, Sichuan und Qinghai). Eine dauerhafte und nachhaltige Beruhigung der Unruhen sei durch Gewalt nicht zu erzielen. "Nur im Miteinander, im Respekt voreinander und der Akzeptanz des Ein-China-Prinzips, wird sich eine dauerhafte Lösung und Entspannung der Situation finden lassen."

Schieder brachte sein tiefes Bedauern über die bisherigen Todesopfer der Unruhen zum Ausdruck. "Die politische Führung der Volksrepublik wäre gut beraten, wenn sie auf Demonstrationen nicht mit überbordender Gewalt antwortet. Jede Regierung tut gut daran, die Sorgen und Anliegen ihrer Bürgerinnen und Bürger zu hören und ernst zu nehmen, egal welcher Minderheit oder religiösen Gruppe sie angehören."


Bayr: Fair Play und Fair Trade bei Olympia!
Olympische Spiele als wichtige Chance, Menschenrechte in den Mittelpunkt zu rücken

Wien (SK) - Petra Bayr, SPÖ-Bereichssprecherin für Umwelt und Globale Entwicklung, ist erfreut, dass bei der aktuell tagenden Sportministerkonferenz seitens Österreich die Frage der Menschenrechte in China anlässlich der dort stattfindenden Olympischen Spiele angesprochen werden soll. "Es wäre für mich unvorstellbar, dass die Europäische Union nicht auf jeder politischen Ebenen danach drängt, mit dem Land, in dem im Sommer die Olympischen Spiele - das Symbol für Frieden und faires Miteinander - stattfinden, einen Dialog über die politische Lösung des Problems in Tibet zu führen."

Richard Gere's Rede bei "Cinema for Peace"

Bei der gestrigen Neujahrsfeier ("Losar") der Tibeter Gemeinschaft in Wien wurde die Aufzeichnung einer Rede von Richard Gere vorgeführt, die dieser am 12. Februar 2007 auf der "Cinema for Peace"-Gala in Berlin hielt. Er erzählt darin in bewegenden Worten die Geschichte einer jungen Nonne, die sich einer tibetischen Flüchtlingsgruppe anschließt und von chinesischen Grenzsoldaten erschossen wird. Die Szene wird von zufällig anwesenden Bergsteigern auf Video festgehalten.

Wer das tibetische Neujahrsfest versäumt hat, kann sich das Video hier ansehen:

Tuva solidarisch mit Tibet

Wenn's nicht einen ernsten Hintergrund hätte, wär's ja fast eine Faschingsmeldung:

Aus: http://www.tibet-cafe.net/eu/

Sunday, 27 January 2008
Dharmsala Welcomes the Establishment of Tuva Parliamentarian Tibet Support Group

VOA, 24/01/2008
The Tibetan Parliament in Dharamsala welcomed the establishment of a Parliamentarian Tibet Support Group in the House of Representatives of the Republic of Tuva.

Wer Tuva nicht kennt: Es handelt sich dabei um das einzige Land der Welt, das sich immer noch im Kriegszustand mit Deutschland befindet. Die kurzen Phasen der Unabhängigkeit waren offensichtlich zu kurz, um diesen zu beenden.

Bekannt wurde Tuva durch seine seltsam geformten Briefmarken


und durch das Buch "Tuva or Bust" über den Physik-Nobelpreisträger Richard Feynman, der allerdings verstarb, bevor er das Land seiner Träume erreichen konnte.

Ansonsten gibt es dort zumindest zwei großartige Bands (Yat-Kha und Huun-Hur-Tu), einen wunderbaren deutschsprachigen Schriftsteller, der im Hauptberuf Häuptling und Schamane ist (Galsan Tschinag), überhaupt viele Schamanen, die eine Gemeinschaftspraxis in der ehemaligen Straßenmeisterei der Hauptstadt Kyzyl unterhalten und außerdem jede Menge Landschaft:


Sorry für offtopic, aber es musste sein...

Wiedergeburtenkontrolle

Die Berliner Zeitung berichtet von einer neuen Policy der chinesischen Regierung zur amtlichen Anerkennung von tibetischen reinkarnierten Meistern. Wenn's nicht so traurig wäre könnte man meinen, daß das Sommerloch heuer wieder besonders tief ist...